Die Unschuldsvermutung, das unbekannte Wesen oder Was ist eigentlich eine „Rechtsdrohung“?

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Wenn ich zB. in Fortbildungen versuche, „Nichtjuristen“ zu erklären, was Rechtswissenschaft eigentlich ist, dann ziehe ich gerne einen Vergleich zum Erlernen einer Sprache: man braucht Vokabeln, um die Sprache überhaupt sprechen zu können, und man braucht eine Grammatik, damit aus den einzelnen Vokabeln auch tatsächlich eine verständliche Sprache wird – und man braucht noch ein Verständnis, sowohl für das einzelne Wort als auch für den zusammenhängenden Satz.

So ähnlich ist es auch bei der Anwendung des Rechts: eine einzelne Norm, ein einzelner Rechtsbegriff muss in einen Kontext gestellt werden, und dieser Kontext muss dann auch noch verstanden werden.

Doch nun leben wir ja – leider (?) – im Zeitalter von Google und der Amerikanisierung unseres Rechtssystems; so jeder Jurist den Schmerz, der einen überfällt, wenn man einen rechtlichen Zusammenhang aufgeklärt und verständlich aufbereitet hat, und dann vom Gegenüber neben Unverständnis für die schwierige Rechtslage (und sei sie noch so einfach) die Frage nach dem „Präzedenzfall“ kommt, den es aber nun einmal nicht gibt, auch wenn einem das amerikanische TV-Serien und Spielfilme immer wieder vorgaukeln.

Natürlich – um falschen Interpretationen vorzubeugen – gibt es für so gut wie jede Fallkonstellation Entscheidungen von Gerichten, die (Teil-)Aspekte des gerade aktuellen Sachverhalts erfassen und mehr oder weniger Vorgaben/Arbeitsanweisungen liefern, wie man den Sachverhalt juristisch auflösen kann. Aber auch bzgl. dieser Entscheidungen gilt dasselbe wie für die Anwendung des Gesetzes: man kann sie nicht einfach blind übernehmen, sondern man muss sie in einen wertenden Zusammenhang stellen. Juristen nennen das Subsumption, aber eigentlich ist es nichts Anderes, als einen theoretisch dargestellten Tatbestand auf den konkreten Lebenssachverhalt anzuwenden und daraus den juristisch richtigen Schluss zu ziehen ...

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