BSG: Zum Rechtsschutzbedürfnis nach Vergleichsangebot – schwubbs, weg isses ? ;-)

Guten Morgen, alle wach ? —- Dann kann’s ja losgehen. Stärken Sie sich, im Portfolio der heutigen Postings gibt’s manches zum Staunen. Fangen wir mit dem Saarland an – und wie man dort sehr kreativ Vergleichsvorschläge des Gerichts zur Erledigung von Gerichtsverfahren zu nutzen weiss. Ein bisschen nach Erlkönigs Art. Aber lesen Sie dort selbst.

Richterschelte

„Und bist Du vor Gericht nicht (vergleichs-)willig, dann hast Du auch kein Rechtsschutzbedürfnis“.

Man kennt ja (leider, zum Kummer des Anwalts und zum Glück nicht bei allen, aber eben doch bei einigen) manches an „vergleichsabschluss-motivierenden“ Maßnahmen von Richtern und Gerichten. Da werden Tatsachen des Sachverhalts schon mal in ihren Erfolgsaussichten der noch nicht angeordneten, geschweige denn durchgeführten Beweisaufnahme bewertet, oft genug schon bevor auch nur ausreichender Beweisantritt und Beweisangebot beweispflichtiger Partei erfolgt ist. Oder Rechtsansichten vertreten, die den ungünstigen Prozessausgang beinahe sicher oder doch zumindest wahrscheinlich genug erscheinen lassen, dass ein Nachgeben in Anbetracht des Prozessausgangs und damit noch zu befürchtender Kosten geradezu paradiesische Lösung erscheint. Und so sehr gütliche Einigungen in jeder Lage des Prozesses zu fördern sind, kennt jeder Anwalt die Bandbreite daraus geschöpfter „Argumente und Erörterungen der Sach- und Rechtslage“, die es geraten scheinen lassen, Mandanten ganz grundsätzlich nicht zu Verhandlungen persönlich mit erscheinen zu lassen, wenn es irgendwie vermeidbar ist – damit sie nicht ohne ausreichende Sichtung und Sortierung der Validität solcher Vergleichsverhandlungen und der Argumente dabei seitens Gegner und Gericht in Entscheidungszwänge geraten, die auch bei Sitzungsunterbrechungen zur meist nur kurz möglichen Beratung dem Mandanteninteresse kaum jemals gerecht werden können ...

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