BSG: Zum Abzug Werbekostenpauschale bei Elterngeld und Minijob

click

Das Bundessozialgericht hat am 15. Dezember 2011 in einem Revisionsverfahren zur Frage der Höhe des Anspruch einer eltergeldberechtigten Klägerin, die einen sog. Mini-Job aufgenommen hatte, entschieden. Der Klägerin wurde von dem beklagten Kreis Elterngeld für die ersten 12 Lebensmonate ihres am 12.11.2007 geborenen Sohnes gewährt. Während des anschließenden Rechtsstreits, mit dem die Klägerin eine höhere Leistung begehrte, nahm diese ab Juni 2008 bei ihrem Arbeitgeber eine geringfügige Beschäftigung auf. Daraufhin rechnete der Beklagte das erzielte Arbeitsentgelt auf das Elterngeld an und forderte den danach überzahlten Betrag zurück. Nunmehr beschränkte die Klägerin ihre Klage dahin, dass sie nur noch die Absetzung von Werbungskosten beim anzurechnenden Arbeitsentgelt beanspruchte. Damit hatte sie vor dem SG und LSG Erfolg ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK