„Brautzauber“

Eigener Leitsatz:

Dem Zeichen �Brautzauber� fehlt für die beanspruchten Waren- und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft. Das angesprochene Publikum versteht die Bezeichnung als einen Hinweis auf eine anziehende Ausstrahlung einer Braut und nicht als einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren oder Dienstleistungen. Zudem wird das Wort �Brautzauber� vielfach im Zusammenhang Waren und Dienstleistungen verwendet, die die Aufmachung einer Braut am Tag der Eheschließung betreffen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 10.11.2011

Az.: 30 W (pat) 62/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 307 40 605.9 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. November 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker und der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gr ü n d e I. Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung Brautzauber für die Waren und Dienstleistungen �Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Accessoires; Unterhaltung; nämlich Dienste von Unterhaltungskünstlern, fotografische Dienstleistungen, Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke, Party-Planung (Unterhaltung), Erstellen von Bildreportagen, Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke, Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Schönheitspflege für Menschen, nämlich Dienstleistungen von Visagisten, Dienstleistungen eines Friseursalons, Dienstleistungen von Schönheitssalons, Maniküre�. Die Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 3. Dezember 2008 gemäß § 8 Abs. 2 Nr ...

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