Von geometrischen Formen und rechts geneigten Sinuskuren

In dem Urteil hier fehlte ganz schön viel: Zum einen schon einmal die Beschreibung der Tat, zum anderen die Unterschrift:

Der Angeklagte ist durch das angefochtene Urteil wegen falscher uneidlicher Aussage in Tateinheit mit versuchter Strafvereitelung zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 10,00 € verurteilt worden. Hiergegen richtet sich seine mit der Verletzung formellen und materiellen Rechts begründete Revision.

Das - keinen Zulässigkeitsbedenken unterliegende - Rechtsmittel hat (vorläufigen) Erfolg. Es führt bereits auf die Sachrüge gemäß §§ 353, 354 Abs. 2 StPO zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und zur Zurückverweisung der Sache an die Vorinstanz. Eines Eingehens auf die Verfahrensrüge bedarf es danach nicht.

Das angefochtene Urteil hält materiell-rechtlicher Überprüfung in zweifacher Hinsicht nicht stand:

Zum einen fehlt es bereits an der notwendigen Prüfungsgrundlage. Denn Gegenstand der revisionsgerichtlichen Überprüfung in sachlich-rechtlicher Hinsicht sind allein die schriftlichen Entscheidungsgründe, wie sie sich aus der gemäß § 275 StPO mit der Unterschrift des Richters zu den Akten gebrachten Urteilsurkunde ergeben (vgl. dazu nur Meyer-Goßner, StPO, 54. Auflage 2011, § 337 Rdnr. 22 m. w. Nachw.; Kuckein in: Karlsruher Kommentar, StPO, 6. Auflage 2008, § 337 Rz. 27; SenE v. 05.03.2010 - III-1 RVs 26/10 -).

In vorliegender Sache genügt indessen die Unterzeichnung des Urteils nicht den Anforderungen, die von der Rechtsprechung an eine ordnungsgemäße Unterschrift gestellt werden. Dieser Mangel führt - auf die Sachrüge - zur Aufhebung des Urteils (SenE v. 30.09.2003 - Ss 405/03 -; Meyer-Goßner a. a. O. § 338 Rn. 52 m. w. Nachw.), ´wenn - wie hier - nach Ablauf der Frist des § 275 Abs. 1 Satz 2 StPO die Unterschrift nicht mehr nachgeholt werden kann (SenE a.a.O.; Meyer-Goßner a.a.O., § 275 Rn. 6 m. w. Nachw.) ...

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