OLG Düsseldorf: Google AdWords-Werbung bei Beeinträchtigung von Marke zu unterlassen

Ein Unterlassungsanspruch des Markeninhabers besteht nur, wenn die Google-AdWords-Reklame die Herkunftsfunktion der Marke tatsächlich beeinträchtigt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Werbung des Dritten den Eindruck vermittelt, dass zwischen dem Inhaber der Marke und dem Werbenden eine wirtschaftliche Verbundenheit besteht (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 18.04.2011 - Az.: I-20 W 2/11).

Die Parteien waren beide Wettbewerber, die online mit Erotik-Artikeln handelten. Die Klägerin verwendete dabei die Marke der Beklagten als Keyword im Rahmen einer Google-AdWords-Werbung:

"E.Shop & E.Shop, Ersparnis bis 94% garantiert. Shop TÜV geprüft" Sicher & diskret (…)"

Die Düsseldorfer Richter sahen darin eine Markenverletzung ...

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