Eingeschlafener Richter? – schon wieder ein neuer Fall!

Die geschlossenen Augen und das plötzliche Aufschrecken eines Richters während einer Gerichtsverhandlung müssen nicht auf seine „geistige Abwesenheit“ hindeuten. Denn statt einem richterlichem Nickerchen können die geschlossenen Augen auch auf eine tiefe Konzentration hindeuten, heißt es in einem am Mittwoch, 14.12.2011, veröffentlichten Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) in München (AZ: IV B 61/10). Nur wenn konkret nachgewiesen werden kann, dass der Richter eingeschlafen ist und wesentliche Teile einer Verhandlung nicht folgen konnte, liege ein Verfahrensmangel vor.

Im konkreten Fall war ein Bürger im Streit mit dem Finanzamt vor dem Finanzgericht unterlegen. Das Urteil wollte er jedoch nicht hinnehmen und machte einen Verfahrensmangel geltend. Das Gericht sei nicht richtig besetzt gewesen, da eine Richterin während der Verhandlung eingeschlafen sei. Während der Erörterung des Sachverhaltes habe die Richterin über längere Zeit mit nach vorne geneigtem Körper und geschlossenen Augen dagesessen und offenbar ein Nickerchen gemacht. Erst etwas später sei sie dann plötzlich hochgeschreckt.

Der BFH stellte in seinem Beschluss vom 19.11 ...

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