Vergünstigungen für die energieintensive Industrie in der Energie- und Klimapolitik

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen einer sog. Kleinen Anfrage die Bundesregierung um Auskunft zu Vergünstigungen für die energieintensive Industrie in der Energie- und Klimapolitik ersucht. Die Antwort liegt inzwischen vor (BT-Drs. 17/7960). Wie üblich sind derartige Antworten ein Quell relativ zuverlässiger und interessanter Informationen. Die Bundesregierung führte u.a. aus: Besondere Ausgleichsregelung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) Auf Grundlage der im Oktober 2009 veröffentlichen Prognosedaten der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) lag die EEG-Umlage im Jahr 2010 bei 2,05 Cent/ kWh, das gesamte Entlastungsvolumen der Besonderen Ausgleichsregelung im EEG betrugknapp 1,2 Mrd. Euro. Dieser Wert schließt eine Entlastungder Schienenbahnen in Höhe von etwa 75 Mio. Euro ein. Die seit August 2011 vorliegende EEG-Jahresabrechung der ÜNB zeigt allerdings, dass die Besondere Ausgleichsregelung im letzten Jahr deutlich stärker in Anspruch genommen wurde, als ursprünglich erwartet. Bei einer jahresscharfen Kalkulation auf Grundlage der Ist-Werte ergibt sich für 2010 eine EEG-Umlage von etwa 2,3 Cent/kWh und eine Entlastungswirkung von insgesamt etwa 1,5 Mrd. Euro, davon knapp 100 Mio. Euro zugunsten stromintensiver Schienenbahnen. Siehe hierzu u. a. ein unter www.erneuerbare-energien.de/ inhalt/46871/39882/ abrufbares Hintergrundpapier des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Begünstigung bei der Umlage nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWK-Umlage) Nach den zuletzt veröffentlichten Daten für das Jahr 2009 belief sich der Beitrag der begünstigten Industrie zur Finanzierung der KWK-Umlage für den über 100 GWh hinausgehenden Stromanteil auf 0,025 ct/kWh gegenüber 0,05 ct/kWh für die anderen begünstigten Abnehmer und 0,18 ct/kWh für alle anderen Verbraucher. Die Jahresabrechnungen werden unter www.eeg-kwk.net/ de/index.htm veröffentlicht ...Zum vollständigen Artikel


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