Geschmacksmusterrecht: Apple gegen Samsung - Die 2. Runde

Wie die Pressstelle des OLG Düsseldorf am 12.12.2011 mitgeteilt hat, steht in dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea am 20.12.2011, 15.30 Uhr die mündliche Verhandlung an.

Apple ist gegen Samsung wegen der Einführung des Samsung-Tablet-PC auf dem deutschen und europäischen Markt vorgegangen. In der ersten Instanz hat das LG Düsseldorf mit Urteil vom 09.09.2011 der Firma Samsung Deutschland untersagt, das „Galaxy Tab 10.1“ in der Europäischen Union herzustellen, einzuführen oder in Verkehr zu bringen. Der Muttergesellschaft wurde dies nur für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland verboten ...

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