Bundesweite Unterstützung für die Position des ULD in Sachen Facebook like-Button

Das Thema „Datenschutz in sozialen Netzwerken“ hat in der jüngeren Vergangenheit verstärkt zu erhitzten Diskussionen geführt. Einen Höhepunkt dieses Streitthemas stellte die im August vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) in Schleswig-Holstein ins Leben gerufene Debatte um Facebooks like-Button dar.

Verbote des like-Buttons in Schleswig-Holstein

Der Button war in Schleswig-Holstein in die Kritik geraten, weil mit Betätigung des Buttons auf der betreffenden Website eine Datenübertragung an Facebook mit Sitz in den USA ausgelöst wird, ohne dass hierfür eine gesetzliche Grundlage oder eine datenschutzrechtskonforme Einwilligung seitens des „likenden“ Sympathisanten herangezogen werden kann. Hinzu kommt, dass diesseits bereits keine Möglichkeit eines Einblicks in die Datenverarbeitungsvorgänge bei Facebook besteht.

Vor diesem Hintergrund hatte das ULD in den vergangenen Monaten einige ausgewählte Stellen in Schleswig-Holstein aufgefordert, Facebook Fanpages und Social-Plugins wie den like-Button abzuschalten.

Bald bundesweites Verbot?

Wie das ULD mit Pressemitteilung vom 09.12.2011 berichtet, haben sich dieser Grundhaltung die Datenschutzaufsichtsbehörden der übrigen Bundesländer bei ihrem Zusammentreffen im so genannten “Düsseldorfer Kreis” angeschlossen.

In ihrer Entschließung gehen sie im Ergebnis übereinstimmend von der datenschutzrechtlichen Unzulässigkeit einer Nutzung eingebundener Social-Plugins wie dem des like-Buttons aus. Im Kern stützt der Kreis dies darauf, dass de facto bereits gar keine Möglichkeit für (deutsche) Webseitenbetreiber existiere, eine einwillligungstaugliche Informationsgrundlage für Nutzer der Website bzw ...

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