OLG Düsseldorf: HTML-Tags von Bildern im Internet können Markenrechte verletzen

OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.11.2011, Az. I-20 U 68/11Art. 9 Abs. 1 Iit. b) GMV

Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass die Benutzung eines markenrechtlich geschützten Begriffs im HTML-Tag eines Bildes zur Verletzung der Rechte an diesem Begriff führen kann. Die so genannten “Alt”-Attribute von Bildern im Internet, die bei textbasierten Browsern anstelle des Bildes ausgegeben werden bzw. bei Browsern für Blinde die Bildbeschreibung übernehmen, würden eine kennzeichenmäßige Nutzung darstellen. Ein solches Attribut unterscheide sich erheblich von “Metatags” und “Keywords”, weil der so gekennzeichnete Text tatsächlich zur sinnlichen Wahrnehmung bestimmt sei und nicht nur mittelbar durch eine Suchmaschine wahrgenommen werde. Werde in diesem Attribut ein geschützter Begriff unrechtmäßig genutzt, könne dies vom Rechtsinhaber abgemahnt werden. Zum Volltext der Entscheidung:

Oberlandesgericht Düsseldorf

Urteil In dem Rechtsstreit

hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhand­lung vom 5. Juli 2011 durch … für Recht erkannt:

Die Berufung der Beklagten gegen das am 2. März 2011 verkündete Urteil der 2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass sich die Kostenentscheidung nach diesem Urteil richtet.

Die Kosten des Rechtsstreits erster Instanz werden zu 1/3 der Klägerin und zu 2/3 der Beklagten auferlegt. Die Kosten der Berufung trägt die Beklagte.

Dieses Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Gründe

A) Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes erster Instanz wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen.

Die Klägerin ist Inhaberin der Gemeinschaftsbildmarke Nr. …, die als Wortbe­standteil den Begriff “…” beinhaltet ...

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