LG Hamburg: Verlag darf bereits gedruckte Bücher trotz Urheberrechtsverletzung noch aufbrauchen

Hat ein Verlag, der in einem Hausbuch unerlaubt Fotos veröffentlicht hat, eine daraufhin gegen ihn ergangene Unterlassungsverfügung anerkannt, darf er im Zeitpunkt des Erlasses der Unterlassungsverfügung bereits vorhandene Exemplare des Hausbuchs noch aufbrauchen. Ein unbefristetes Verbot würde eine unverhältnismäßige und unnötige Härte bedeuten (LG Hamburg, Urt. v. 28.10.2011 - Az.: 308 O 23/11).

Die Beklagte war ein Verlag und vewendete u.a. Fotos in einem Buch. 12 der insgesamt 242 Fotos wurden von der Beklagten ohne Genehmigung des Klägers, einem Fotografen, in einem Hausbuch 2011 veröffentlicht.

Der Verlag erkannte eine einstweilige Verfügung an, veräußerte danach jedoch noch die übrigegebliebenen Exemplare des Bandes. Hierin sah der Kläger eine erneute Rechtsverletzung.

Die Hamburger Richter verneinten jedoch einen Unterlassungsanspruch ...

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