BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Schneewittchen“ und „Schneeflittchen und die 7 lieben Lustzwerge“

Zwischen der Marke "Schneewittchen" und der Wortfolge "Schneeflittchen und die 7 lieben Lustzwerge" besteht keine Verwechslungsgefahr für den Bereich alkoholische Getränke. Die Marken weisen immense klangliche und schriftbildliche Unterschiede auf (BPatG, Urt. v. 28.09.2011 - Az.: 26 W (pat) 93/10).

Der Kläger war Inhaber der Marke "Schneewittchen" und begehrte die Löschung der prioritätsjüngeren Marke "Schneeflittchen und die 7 lieben Zwerge", welche für den Bereich alkoholische Getränke eingetragen war.

Der Kläger war der Ansicht, dass zwischen seiner Marke und derjenigen der Beklagten eine Verwechslungsgefahr bestehe. Da das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung ablehnte, legte er Rechtsmittel ein.

Das Gericht wies das Rechtsmittel zurück. Es führte in seiner Begründung aus, dass die Marken nicht verwechslungsfähig seien ...

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