Na, wer hat sich denn da verlesen?

Betäubungsmittel / Minderjährige / gefährliche Körperverletzung / Freiheitsstrafe / gewerbsmäßiges Handeln / geringe Menge / Gewinn / minder schwerer Fall BGH, Beschluss vom 11.10.2011, Az.: 5 StR 374/11

Das Landgericht Dresden hat den Angeklagten wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Abgabe von Betäubungsmitteln an einen Minderjährigen in zwölf Fällen und wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Gegen die Entscheidung richtet sich die Revision des Angeklagten. Zunächst stellt der BGH klar, dass das Landgericht zurecht ein gewerbsmäßiges Handelns gemäß § 30 Abs. 1 Nr. 2 BtMG bejaht hat. Dagegen spreche auch nicht, dass lediglich geringen Mengen von Betäubungsmitteln gehandelt und nur ein geringfügiger Gewinn erzielt wurde, da die Tatfrequenz sehr hoch war.

Allerdings hat der BGH aus den folgenden Gründen den Strafausspruch aufgehoben:

„Das Landgericht hat insoweit als Strafrahmenuntergrenze des minder schweren Falles gemäß § 30 Abs. 2 BtMG eine Mindeststrafe von sechs Monaten Freiheitsstrafe angenommen; indes beträgt die Strafuntergrenze nach dieser Vorschrift drei Monate Freiheitsstrafe. Im Hinblick darauf, dass sich das Landgericht bei der Bemessung der Strafen ersichtlich an der von ihm angenommenen Mindeststrafandrohung orientiert hat, kann der Senat nicht ausschließen, dass es zu niedrigeren Einzelstrafen gelangt wäre ...

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