Was die KWKG-Novelle bringt

(c) Dieter Schütz / PIXELIO (www.pixelio.de)

Bei der „Energiewende“ im Sommer 2010 wurde die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) noch stiefmütterlich behandelt. Nunmehr hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen ersten Entwurf für eine umfassende Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) veröffentlicht. Damit soll der bestehende Förderrahmen für KWK-Anlagen und -Wärmenetze verbessert und die Förderung von Speichern neu aufgenommen werden.

Kraft-Wärme-Kopplung ist für eine dezentrale, effiziente Energieerzeugung wesentlich. Deshalb sind sich die politischen Parteien auch einig, dass die KWK der nach dem Ausbau der Erneuerbaren Energien wichtigster Baustein in der Energieerzeugung der Zukunft sein muss. Der Anteil der KWK an der Stromerzeugung in Deutschland beträgt derzeit rund 15 Prozent. Die im November vorgelegte Zwischenüberprüfung des KWKG kam zu dem Schluss, dass mit dem momentanen Rechtsrahmen unter günstigsten Umständen ein Ausbau auf 21 Prozent im Jahr 2020 zu erwarten sei. Politisches Ziel war und ist allerdings die Steigerung auf mindestens 25 Prozent. Daher ist es zwingend, die Förderbedingungen für KWK-Anlagen weiter zu verbessern. Mit dem Ende letzter Woche veröffentlichten Entwurf für die Änderung des KWKG wird ein erster Eckpfosten eingeschlagen.

Der Entwurf sieht die Verbesserung des Förderrahmens an drei wesentlichen Punkten vor: eine leicht ausgeweitete Anlagenförderung, eine vereinfachte und erhöhte Förderung für Wärmenetze sowie die Neueinführung einer Förderung von Wärmespeichern. Der Entwurf stellt obendrein Wärme und Kälte einander gleich.

Insgesamt ist der Entwurf eine sinnvolle Diskussionsgrundlage für die Ressortabstimmung und das nachfolgende parlamentarische Verfahren ...

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