Erdölbevorratung

Nach dem Deutschen Bundestag hat auch der Bundesrat das “Gesetz zur Neufassung des Erdölbevorratungsgesetzes und zur Änderung des Mineralöldatengesetzes” beschlossen. Mit dem neuen Gesetz soll insbesondere die europäische Erdölbevorratungsrichtlinie umgesetzt und zugleich das System der Ölkrisenvorsorge optimiert werden.

Das Gesetz regelt die Bevorratung mit Erdöl und Erdölerzeugnissen zur Vorsorge für Versorgungsstörungen neu. Künftig sind Vorräte in der Höhe der Nettoeinfuhren eines Zeitraums von 90 Tagen zu halten. Dahinter steht die Vereinheitlichung bisher unterschiedlicher Bevorratungsregeln der Internationalen Energieagentur und der Europäischen Union ...

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