Verkohlte Kroketten und die Feuerwehr

Ein Krankenhaus kann nach den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag den Ersatz seiner Aufwendungen für den Einsatz der Werkfeuerwehr verlangen. Wobei die Werksfeuerwehr nicht bei einem Einsatz durch einen vorherigen Anruf an der Hauspforte oder durch ein „Ein-Mann-Vorauskommando“ abklären muss, ob ein Ausrücken mit der gesamten Einsatzmannschaft erforderlich ist.

So hat das Amtsgericht München in einem Fall entschieden., in dem sich eine Schwesternschülerin, die in einem Schwesternwohnheim lebt, in einem Herd auf ihrem Zimmer ein paar Kroketten aufbacken wollte. Nach der Hausordnung ist es aber verboten, Backöfen, Heizplatten oder ähnliches auf dem Zimmer in Betrieb zu nehmen.

Während die Kroketten im Ofen waren, schlief sie ein, so dass diese verbrannten. Es kam zu einer starken Rauchentwicklung, durch die die Brandmeldeanlage im Flur ausgelöst wurde. Daraufhin rückte die interne Feuerwehr des Krankenhauses mit vier Fahrzeugen und 23 Personen aus. Sämtliche Bewohner des Schwesternwohnheims wurden evakuiert. Die Kosten für den Einsatz in Höhe von 900 Euro wurden der Schwesternschülerin in Rechnung gestellt.

Diese verweigerte die Zahlung, da ein Ausrücken in dieser Größenordnung nicht erforderlich gewesen sei, zumindest hätte man sich vorher über die Notwendigkeit erkundigen können. Da die Feuerwehrleute im Übrigen sowieso stets präsent seien, habe das Krankenhaus auch keinen Schaden erlitten. Darüber hinaus hätte man die freiwillige Feuerwehr rufen können. Diese wäre dann kostenlos gewesen.

Das Krankenhaus erhob daraufhin Klage vor dem Amtsgericht München und bekam Recht ...

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