Lebenslänglich?

Angeregt durch eine Diskussion in einem Internetforum habe ich mich noch einmal mit der Frage beschäftigt, wie lange man eigentlich an eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung (egal ob im Urheberrecht oder im gewerblichen Rechtsschutz) gebunden ist.

Dafür ist es notwendig, dass wir uns einmal ansehen, was eine Unterlassungserklärung im rechtlichen Sinne überhaupt ist. Der Abgemahnt verpflichtet sich gegenüber dem Rechteinhaber zu einem bestimmten Unterlassen und zur Zahlung einer Strafe, wenn ein Verstoß gegen die Unterlassungserklärung vorliegt. Geschlossen wird die Vereinbarung mit der Annahme der Erklärung durch die Rechteinhaber.

Laufzeit des Vertrages

Das gegenseitige Versprechen von Rechten und Verpflichtungen ist schlicht und ergreifend ein Vertrag. Die Frage ist also, wie lange ich an diesen Vertrag gebunden bin. Hier gilt der alte Grundsatz pacta sunt servanta. Und dies gilt solange, bis der Vertrag beendet ist ...

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