4A_232/2011: Rücktrittserklärung während der gesamten Dauer von OR 108 Ziff. 1 (Nutzlosigkeit) zulässig, wenn Spekulation ausgeschlossen ist

Das BGer bestätigt im vorliegenden Urteil zunächst, dass OR 366 (Rücktrittsrecht des Bestellers bei Verzug) durch die allgemeinen Bestimmungen des OR zu ergänzen ist und auch OR 108 Ziff. 1 (kein Erfordernis der Nachfrist vor dem Rücktritt bei Nutzlosigkeit) anwendbar ist. Im vorliegenden Fall war die Nutzlosigkeit einer Nachfristansetzung erstellt. Vor der Rücktrittserklärung hatte die Bestellerin jedoch Gespräche mit der Unternehmerin geführt, den Rücktritt also nicht sofort erklärt. Es war daher zu entscheiden, ob die Rücktrittserklärung unverzüglich hätte erfolgen müssen. Das BGer schützt hier das Urteil des HGer AG, das festgehalten hatte, an die Unverzüglichkeit der Wahlerklärung seien weniger strenge Anforderungen zu stellen, wenn der Schuldner mitteile, die Leistungserbringung zu verweigern, oder wenn er nicht mehr dazu imstande sei. Dies begründete das HGer damit, dass der Schuldner den Schutz der Unverzüglichkeit nicht verdiene, wenn sich aus seinem Verhaltenergebe, dass die Nachfristansetzung ohnehin unnütz sei ...Zum vollständigen Artikel

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