4A_174/2011: Konventionalstrafe für Verletzung einer Standorterhaltungspflicht von CHF 1 Mio. um 1/3 herabgesetzt

Das BGer setzt sich mit einer Konventionalstrafe auseinander, die für Verletzungen der folgenden Standorterhaltungspflicht versprochen worden war:
Der Käufer sorgt dafür, dass für eine Dauer von 3 Jahren ab Vollzug dieses Vertrages der Sitz von Z. AG im Kanton Y. verbleibt sowie die Leistungserbringung in den Bereichen des Mail-Order (Detail/ArsLibri), Export, Wiederverkauf/Bibliotheken, Galerie der schönen Bücher, Verlag/ Herstellung und Finanz/Rechnungswesen (teilweise) nicht in wesentlichem Umfang an andere Standorte verlagert oder im Wesentlichen vollständig aufgegeben werden, vorbehalten bleiben wirtschaftliche Gründe. [...] Im Fall des Verstosses gegen die Standorterhaltungspflicht kann der Verkäufer vom Käufer eine Konventionalstrafe von CHF 1'000'000 verlangen, deren Zahlung von der Einhaltung der Standorterhaltungspflicht entbindet.
Dabei handelt es sich nach Auffassung der Vorinstanz, des HGer ZH, um eine Unterlassungs-, nicht um eine Handlungspflicht ...Zum vollständigen Artikel

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