OLG Celle: Zum Rotlichtverstoß und Fahrverbot

Das OLG Celle (Beschluss vom 01.11.2011 - 311 SsBs 109/11 = BeckRS 2011, 25258) hatte sich einmal mehr mit einem Klassiker zu befassen - Rotlichtverstoß mit Unfall und Fahrverbot. Interessant sind die beiden folgenden Passagen hieraus:

zur Erforderlichkeit der Darstellung der Ampelphasen:

Die Beweiswürdigung im angefochtenen Urteil ist - entgegen der Begründung der Rechtsbeschwerde und der Stellungnahme der Generalstaatsanwaltschaft - nicht schon deswegen lückenhaft und damit rechtsfehlerhaft, weil das Amtsgericht keine Feststellungen zum automatisierten Programmablauf der Lichtzeichenanlage getroffen hat.

Zwar ist es grundsätzlich erforderlich, diesen Programmablauf mitzuteilen, wenn der Schluss auf den Rotlichtverstoß aus Zeugenangaben hergeleitet wird, die nur Angaben zum Grünlicht für den Querverkehr machen können (OLG Hamm, Beschl. vom 1. September 2009 [2 Ss OWi 550/09 - juris] und vom 20.05.1999 [3 Ss OWi 436/99 - juris], Thüringer OLG, DAR 2006, 164).

Im konkreten Fall durfte das Amtsgericht allerdings von der Mitteilung des Schaltplans absehen. Nach den in den Gründen mitgeteilten Angaben der Zeugin P., die als Fußgängerin die Ampel überqueren wollte, blickte die Zeugin, nachdem die Ampel für sie bereits auf Grünlicht geschaltet war, zunächst noch einmal nach rechts und dann nach links und sah dabei von links einen Wagen (nach den Feststellungen im Übrigen das Fahrzeug des Betroffenen) mit hoher Geschwindigkeit heranfahren. Auf der Grundlage dieser Angaben, die das Amtsgericht als glaubhaft erachtet hat und die deswegen vom Rechtsbeschwerdegericht als Beweiswürdigung hinzunehmen sind, konnte das Amtsgericht rechtsfehlerfrei die Feststellung treffen, dass die Ampel für den Betroffenen bereits auf Rotlicht geschaltet war ...

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