„Kapital€s Vertrauen“ ist nicht eintragungsfähig

Eigener Leitsatz: Dem Zeichen �Kapital�s Vertrauen� fehlt für die beanspruchten Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft, da der Verkehr darin nicht den Hinweis auf die betriebliche Herkunft, sondern lediglich eine inhaltliche Präzisierung der Dienstleistung erblickt. Es handelt sich hierbei lediglich um eine beschreibende Sachangabe, die die angebotenen Dienstleistungen dahingehend beschreibt, dass diese ein besonders großes Vertrauen verdienen oder ein solches schaffen und einen Bezug zu Finanzangelegenheiten aufweisen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 25.10.2011

Az.: 33 W (pat) 88/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2009 043 866.8 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die Richterin Dr. Hoppe am 25. Oktober 2011 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gr ü n d e

I.

Am 23. Juli 2009 hat die Anmelderin die Wortmarke Kapital�s Vertrauen angemeldet für folgende Dienstleistungen der Klassen 36, 35 und 41: Klasse 36: Vermittlung von und Beratung für Versicherungen; Finanzdienstleistungen, finanzielle Beratung, Beratung in Sachen Sparen und Geldanlagen, Investitionsberatung; Finanzierungen, Finanzanalysen, Vermittlung von Vermögensanlagen in Fonds; Investmentgeschäfte; Vermögensverwaltung für Dritte; Beratung beim Immobilienerwerb, Immobilienvermögenskonzepte für Dritte; Vermittlung von Immobilien, Gebäudeverwaltung; Grundstücksverwaltung; Immobilienverwaltung; Vermittlung, Vermietung und Verpackung von Immobilien; Schätzen von Immobilien, Kreditberatung und -vermittlung; Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Klasse 41: Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten ...

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