Darf ein Designer Auftragsarbeiten als Referenz veröffentlichen?

Referenzen; © virtua73 - Fotolia.com

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin

Ob Produktdesigner, Werbegrafiker oder Kunsthandwerker: Für sie ist das Veröffentlichen von Referenzen die einzige Möglichkeit potentielle Kunden im Bereich des geistigen Schaffens von ihrem Können zu überzeugen.

Als Designer noch ausschließlich mit gedruckten Präsentationsmappen arbeiteten, haben sich Auftraggeber hieran nur selten gestoßen. Seitdem Designer ihre Arbeiten als Referenzen auf ihren Internetseiten präsentieren, stören sich Kunden hieran.

Im Rahmen eines solchen Streits verkennen Auftraggeber und Designer oft die komplexe Rechtslage. Denn neben Urheber- und Geschmacksmusterrecht wird die Zulässigkeit von Referenzen auch durch Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Persönlichkeitsrechte beeinflusst.

Der Rechtsanspruch des Designers auf Benennung als Urheber oder Entwerfer

Das Anerkenntnis der Urheberschaft ist Teil des Urheberpersönlichkeitsrechts des Entwerfers. Aus diesem Grunde gewähren das Urheberrecht und das deutsche sowie europäische Geschmacksmusterrecht einen Anspruch auf Urheberbenennung bzw. Entwerferbenennung (§ 13 UrheberG / § 10 GeschmMG / Art. 18 GGV) in der branchenüblichen und vom Designer bestimmten Form. Meist geschieht dies in der Form

„Design 2011: Name / Label“.

Zur Vermeidung von Missverständnissen sollte zwischen Designer und Auftraggeber über die Form der Benennung eine schriftliche Vereinbarung getroffen werden. Im Internet geschieht die Urheberbenennung meist im Impressum und sollte im Interesse des Designers mit dessen Internetseite verlinkt werden. Bei Gebrauchsdesigns sollte die Benennung unmittelbar am Gegenstand selbst vereinbart werden; beispielsweise auf der Unterseite oder einem Etikett.

Auf das Recht zur Benennung als Designer kann nicht verzichtet werden. Entsprechende Vertragsklauseln sind unwirksam ...

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