Zürcher Obergericht widersetzt sich der Rechtsprechung des BG

Grundsätzlich werden im Verfahren um Gesuch einer unentgeltlichen Rechtspflege dem Gesuchssteller keine Kosten auferlegt (119 Ziff. 6 ZPO). Das Bundesgericht entschied jedoch im September 2011, dass das Beschwerdeverfahren gegen einen negativen Entscheid um unentgeltliche Rechtspflege sehr wohl mit Kosten verbunden werden darf. Das OG Zürich widerspricht dem Bundesgericht in einer Verfügung vom 23. November 2011: Die Parteien verlangten beide unentgeltliche Rechtspflege. Der Einzelrichter verweigerte dies, was beide Parteien vor dem Obergericht anfechteten. Das OG hebt hervor, dass es bisher Art. 119 Ziff. 6 ZPO so auslegte, dass auch das Beschwerdeverfahren kostenlos sei. Nach dem Urteil des Bundesgerichts müsse es nun seine Praxis überprüfen ...Zum vollständigen Artikel

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