OGer ZH (110052-O/Z01) vs. BGer (5A_405/2011): Unentgeltliche Rechtspflege (auch) im Rechtsmittelverfahren?

Das Obergericht Zürich (Urteil PC110052-O/Z01 vom 27. September 2011) widerspricht dem Bundesgericht (Urteil 5A_405/2011 vom 27. September 2011) und kommt zu dem Schluss, dass auch das Beschwerdeverfahren gegen einen negativen Entscheid um unentgeltliche Rechtspflege kostenlos sei. Das heisst, nach der kantonalen Entscheidung gilt Art. 119 Abs. 6 ZPO, wonach im Verfahren um die unentgeltliche Rechtspflege - ausser bei Bös- oder Mutwilligkeit - keine Gerichtskosten erhoben werden, ebenso für das Rechtsmittelverfahren. Zur Begründung heisst es unter anderem: Auf dem Weg zu einer einheitlichen Praxis im Zivilprozessrecht seien abweichende Meinungen der kantonalen Gerichte wohl nicht nur erlaubt, sondern auch erwünscht (E. 2.2). Da das Erheben von Kosten den Normalfall darstellt (Art. 95 f., 104 ff. ZPO), könne man daraus, dass die Kostenlosigkeit nicht in einem eigenen und den Art. 119 und 121 ZPO gleich gestellten Artikel angeordnet wird, den Schluss ziehen, das Beschwerdeverfahren sei darum nicht kostenlos ...Zum vollständigen Artikel

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