Fristlose Kündigung - Tipps für Arbeitgeber

Maßstab für eine fristlose oder auch außerordentliche Kündigung ist im normalen Arbeitsverhältnis § 626 BGB:

(1) Das Dienstverhältnis kann von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Dienstverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zu der vereinbarten Beendigung des Dienstverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

(2) Die Kündigung kann nur innerhalb von zwei Wochen erfolgen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Kündigungsberechtigte von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen Kenntnis erlangt. Der Kündigende muss dem anderen Teil auf Verlangen den Kündigungsgrund unverzüglich schriftlich mitteilen.

Entscheidend ist zunächst, ob Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Arbeitgeber unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

In der Zusammenfassung spricht man vom wichtigen Grund, für dessen Vorliegen der Arbeitgeber dann auch beweispflichtig ist. Anhand bisheriger entschiedener Fälle kann man die Tendenz der Rechtsprechung erkennen, wobei durch das Urteil des BAG sog. Emmely-Fall die Möglichkeiten für den Arbeitgeber wiederum schwerer geworden sind.

Als Grundsatz kann aber folgendes ausgeführt werden:

Ein einmaliges Fehlverhalten eines Arbeitnehmers rechtfertigt regelmäßig noch keine außerordentliche Kündigung (LAG Hamm vom 17.02.2006 - 10 Sa 1869/05) ...

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