EPA, T 0923/08 vom 2.8.2011: Verfahren zum Erfassen von Messwerten am menschlichen oder tierischen Körper

Leitsätze der Beschwerdekammer-Entscheidung T 0923/08 vom 2.8.2011: Setzt ein Verfahren, das zum Erfassen von Messwerten am menschlichen oder tierischen Körper vorgesehen ist, zwingend einen chirurgischen Schritt zur Befestigung eines für die Verfahrensdurchführung unverzichtbaren Messelements am menschlichen oder tierischen Körper voraus, ist dieser Schritt als wesentliches Merkmal des Verfahrens anzusehen, das von einem solchen Verfahren umfasst wird, selbst wenn im Anspruch ke ...Zum vollständigen Artikel


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