Einigung um umstrittenen Düsseldorfer Senf erreicht

Stellen verschiedene Unternehmen das gleiche Produkt her und will die eine ein solches namentlich und bezüglich Herstellvorgaben schützen lassen, kann es problematisch werden, wie in diesem Fall.

Der Sachverhalt

Löwensenf und Nestlé hatten eine unterschiedliche Meinung, was den Düsseldorfer Senf betrifft. Beide Unternehmen produzieren Senf. Die Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf – dahinter steht die Düsseldorfer Löwensenf GmbH – wollten ihren Senf als Düsseldorfer Senf – aufgrund ihres geographischen Standortes – vom Deutschen Patent- und Markenamt patentieren – schützen – lassen.

Einwände dagegen wurden bei der Nestlé Deutschland AG laut ...

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