EUGH: Müssen Internet-Provider Filtersysteme gegen Filesharing einrichten?

Um was geht es?Der Internet-Zugangsprovider wurde wegen Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden mittels Filesharing in Belgien in Anspruch genommen. Er wurde sodann in Belgien verurteilt, Urheberrechtsverletzungen abzustellen, indem er es seinen Kunden unmöglich mache, Dateien, die ein Werk der Musik aus dem Repertoire von SABAM enthielten, in irgendeiner Form mit Hilfe eines „Peer-to-Peer“-Programms zu senden oder zu empfangen.

Dies lief letztlich auf eine Filterung aller Dienste des Internet-Zugangsproviders hinaus. Dieser sah darin einen Verstoß gegen europarechtliche Vorschriften, so dass der EUGH hierzu zu entscheiden hatte.

Wie entschied der EUGH?Der EUGH (Urteil vom 24.11.2011 – Az ...

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