BPatG: Werbeslogan „Das ist meine Apotheke“ nicht als Marke schutzfähig

27.11.11

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Für den Werbeslogan "Das ist meine Apotheke" besteht für die Bereiche Dienstleistungen und Werbung für Apotheken kein Markenschutz. Der durchschnittliche Verbraucher wird in der Aussage einen unmittelbaren Hinweis sehen und keinen Herkunftsnachweis (BPatG, Beschl. v. 09.06.2011 - Az.: 30 W (pat) 547/10).

Die Richter folgten der Argumentation des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) und erk ...

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