Fahrverbot umgehen

Ordnungswidrigkeiten haben oft ein Fahrverbot zu Folge. Dies kann für den Betroffenen, der möglicherweise auf sein Auto angewiesen ist, erhebliche Folgen haben. Aber kann das Fahrverbot auch umgangen werden?

Ein Fahrverbot ist nach dem Gesetz zum Beispiel dann angezeigt, wenn der Betroffene eine Ordnungswidrigkeit unter “grober oder beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Autofahrers” begangen hat (§ 25 StVG).

Fahrverbot ist die Regel. Gibt es Ausnahmen?

In der BKatV sind Beispielsfälle geregelt, in denen Fahrverbote “in der Regel” ausgesprochen werden müssen. Bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung ab 31 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften muss “in der Regel” ein Fahrverbot verhängt werden. Bei Rotlichtverstößen nach einer Rotphase, die länger als eine Sekunde gedauert hat, ist nach der BKatV “in der Regel” ein Fahrverbot von einem Monat zu verhängen.

Das Wort "Regel" bedeutet in der Juristensprache, dass es von dieser Regel immer auch eine Ausnahme geben muss. Eine solche Ausnahme ist das so genannte "Augenblicksversagen", bei dessen Vorliegen von einem Fahrverbot abgesehen werden kann.

Der Gesetzgeber geht davon aus, dass ein Verkehrsverstoß, welcher mit einem Fahrverbot geahndet wird, grundsätzlich eine grobe Pflichtverletzung des Autofahrers ist. Ein das Fahrverbot hinderndes Augenblicksversagen liegt vor, wenn der Betroffene höchst konzentriert gehandelt hat und nur für eine sehr kurze Zeitspanne im Straßenverkehr die erforderliche Sorgfalt, ohne dies zu wollen, außer acht gelassen hat. Um zu erklären, was genau ein Augenblicksversagen sein kann, bei welchem auf ein Fahrverbot verzichtet werden kann, habe ich einige Beispielsfälle zusammengefasst:

Nach "Blitz" gleich angehalten: Kein Fahrverbot

So hat zum Beispiel das OLG Karlsruhe mit Beschluss vom 18 ...

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