5E_1/2011: Interkantonal zuständige Vormundschaftsbehörde bei Weiterführung einer Beistandschaft; freiwilliger Heimeintritt und Wohnsitz bei Heimaufenthalt (amtl. Publ.)

Der Kanton St. Gallen und der Kanton Thurgau waren sich uneins über die interkantonale Zuständigkeit in einer Vormundschaftssache, in der es um die Weiterführung einer sog. kombinierten Beistandschaft, d.h. einer Vertretungs- und Verwaltungsbeistandschaft, ging. Strittig waren die beiden Fragen, ob (1.) die verbeiständete Person in einem Alters- und Pflegeheim untergebracht wurde oder freiwillig in das Heim eingetreten ist sowie (2.) dadurch am Anstaltsort ein neuer Wohnsitz begründet wurde oder der alte Wohnsitz bestehen geblieben ist. In dem für die amtliche Sammlung vorgesehenen Urteil 5E_1/2011 vom 24. Oktober 2011 hat das Bundesgericht die Klage des Kantons St. Gallen gutgeheissen und den Kanton Thurgau verpflichtet, die Übernahme und Weiterführung der Beistandschaft durch die zuständige kantonale Vormundschaftsbehörde zu veranlassen. Zum Sachverhalt: X., mit Wohnsitz in S./SG, steht unter einer kombinierten Beistandschaft der kantonalen Vormundschaftsbehörde. Aufgrund physischer und psychischer Gesundheitsprobleme kann sie ihre persönlichen Angelegenheiten und ihre Arbeit nicht mehr erledigen. Aus diesem Grund ist X. in ein Alters- und Pflegeheim in T./TG eingetreten; sie kündigte ihre Wohnung und ihre Beschäftigung in S./SG. Den Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen hat sie im Heim gefunden, wo sie gut integriert und allseits beliebt ist. Sie nimmt aktiv am Heimleben und an örtlichen Anlässen teil. Zu ihrem früheren Wohnort pflegt sie keine institutionellen oder emotionalen Bindungen mehr. Für die Bestimmung des Wohnsitzes ist zu beachten, (1.) dass sich der Wohnsitz einer Person an dem Orte befindet, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 ZGB), (2.) dass der einmal begründete Wohnsitz einer Person bis zum Erwerbe eines neuen Wohnsitzes bestehen bleibt (Art. 24 Abs. 1 ZGB), (3 ...Zum vollständigen Artikel

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