Bundesgeoreferenzdatengesetz

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Bundesgeoreferenzdatengesetzes vorgelegt. Damit soll die Grundlage für eine verbesserte Standardisierung und Koordinierung der “geodätischen Referenzsysteme und –netze sowie geotopographischen Referenzdaten” geschaffen werden, die zur Deckung des eigenständigen Bedarfs des Bundes auf dem Gebiet des Geoinformationswesens notwendig sind, wie es in der Vorlage heißt.

Geotopographische Referenzdaten sind dem Entwurf zufolge “ortsund raumbezogene Daten zur anwendungsneutralen Beschreibung von Gegebenheiten der Erdoberfläche”. Sie seien insbesondere bei planerischem Handeln eine wichtige Entscheidungsgrundlage für Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Bürger. Bisher gibt es laut Regierung eine einheitliche Standardisierung der Erfassung und Darstellung von geotopographischen Referenzdaten des Bundes und Daten des amtlichen Vermessungswesens in Deutschland aufgrund der föderalen Struktur nur eingeschränkt.

Der Bund ist wegen seiner nationalen Aufgaben sowie seiner unionsrechtlichen und internationalen Verpflichtungen einer der bedeutendsten Bedarfsträger und Multiplikatoren von Geoinformationen, das heißt von Geodaten und Geodatendiensten. Das BGeoRG hat eine verbesserte Nutzungsmöglichkeit der allen Geodaten zugrunde liegenden geodätischen Referenzsysteme, -netze und geotopographischen Referenzdaten zum Ziel. Zur Erfüllung der im Grundgesetz definierten Aufgaben des Bundes mit Raumbezug ist die kompatible und standardisierte Bereitstellung der geodätischen Referenzsysteme und -netze sowie geotopographischen Referenzdaten in hoher Qualität, bedarfsgerecht und einheitlich notwendig.

Mit dem BGeoRG wird für die zur Deckung des eigenständigen Bedarfs des Bundes auf dem Gebiet des Geoinformationswesens notwendigen geodätischen Referenzsysteme und -netze sowie geotopographischen Referenzdaten die Grundlage für eine verbesserte Standardisierung und Koordinierung dieser Daten geschaffen ...

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