5A_385/2011: Nachlassmasse der Sabena: Kaution von rund CHF 1 Mio. verletzt Äquivalenzprinzip nicht

Das BGer äussert sich zur Tragweite des Äquivalenzprinzips für die Begrenzung von Prozesskautionen. Im vorliegenden Fall, der eine Kollokationsklage der Konkursmasse der Sabena betraf, war eine Prozesskaution von rund CHF 660'000 angesichts des Streitwerts von ca. CHF 215 Mio. und angesichts einer Kürzung des Tarifs aufgrund von Synergieeffekten mit einem Parallelverfahren zulässig. Insbesondere wurde dadurch nicht einfach eine rein streitwertabhängige Gebühr nach starrem Tarif festgelegt (vgl. BGE 130 III 225 E. 2.3). Das BGer beurteilt die absolute Höhe der Kaution aber dennoch als "sehr hoch":
Zu berücksichtigen ist aber auch die absolute Höhe der Gebühr. Die Gesamtkaution von Fr. 664'125.-- erscheint insoweit als sehr hoch. Von einem offensichtlichen Missverhältnis zum Wert der in Anspruch genommenen staatlichen Leistung kann jedoch nicht gesprochen werden. Die staatliche Leistung besteht in der Führung eines umfangreichen, zeitaufwendigen und anspruchsvollen Verfahrens ...
Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK