„Insel der Kraft und Stärke“ ist nicht eintragungsfähig

Eigener Leitsatz: Die Wortfolge �Insel der Kraft und Stärke� beschreibt lediglich einen unbekannten Ort mit den positiven Charakteristika der �Kraft und Stärke�, vermittelt jedoch keine Informationen in Bezug auf die Herkunft, Zutaten oder Geschmacksrichtungen der beanspruchten Waren. Da der angesprochene Verkehr der Wortfolge nur ein anpreisendes Werbeversprechen und keine individualisierende Unterscheidungskraft zumesse, ist die Wortfolge nicht eintragungsfähig.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 18.10.2011

Az.: 25 W (pat) 515/11

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2010 041 518.5 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. Oktober 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. Gr ü n d e

I. Die Wortfolge Insel der Kraft und Stärke ist am 12 ...

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