BGH: Nicht zwingender Urheberrechtsschutz für technische Gebrauchsgegenstände

Ein urheberrechtlicher Schutz ist grundsätzlich dann gegeben, wenn ein Werk die erforderliche Schöpfungshöhe aufweist. Bei Gebrauchsgegenständen, die überwiegend aus technischen Merkmalen bestehen, liegt dieser Urheberrechtsschutz nur dann vor, wenn besondere künstlerische Gestaltungsmerkmale zu erkennen sind (BGH, Urt. v. 12.05.2011 - Az.: I ZR 53/10).

Bei der Klägerin handelte es sich um die Herstellerin von sogenannten Kletternetzen für Kinderspielplätze. Sie vertrieb auch eine Version, die in den 1970er Jahren von einem Architekten entwickelt worden ist ...

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