WOLF THEISS Mandantin DPTG erzielt Erfolg vor Handelsgericht Wien

Das Handelsgericht Wien hat zugunsten der von WOLF THEISS vertretenen DPTG in deren Rechtsstreit gegen TPSA entschieden. Das Gericht wies TPSAs Klage auf Aufhebung des Schiedsspruchs, der im Schiedsverfahren zwischen DPTG und TPSA den Parteien am 3. September 2010 zugestellt wurde, ab. Damit wird die Entscheidung des Schiedsgerichts bestätigt, das DPTG in der 1. Phase des Schiedsverfahrens einen Betrag in Höhe von DKK 2,9 Mrd. (rund EUR 400 Mio.) zugesprochen hatte.

DPTG (Danish-Polish Telecommunication Group I/S), eine Tochtergesellschaft der dänischen GN Store Nord und TDC, und Telekomunikacja Polska SA (TPSA) schlossen Anfang der 1990er-Jahre eine Vereinbarung in Bezug auf die Finanzierung, die Errichtung und den Betrieb eines zentralen Teils der polnischen Telekommunikationsinfrastruktur, dem so genannten North-South-Link (NSL). TPSA begann jedoch – ohne Kenntnis von DPTG – das bestehende NSL-Equipment auszutauschen und das NSL-System einseitig zu erweitern. Infolgedessen weigerte sich TPSA, die gesamte, vertraglich vereinbarte Erlösbeteiligung an DPTG auszubezahlen. Darauf brachte DPTG im Jahr 2001 eine Schiedsklage gemäß den Regeln der UNCITRAL Schiedsordnung gegen TPSA ein. Für die 1 ...

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