Nutella als Vitaminbombe?

Eigener Leitsatz:

Die Nährstoff- und Vitamintabellen der Nutella-Gläser sind irreführend. Es wird der falsche Eindruck erweckt, dass die Nuss-Nougat-Creme einen hohen Vitamin- und Mineralstoffgehalt und einen niedrigen Zucker- und Fettgehalt aufweist. Daran ändert auch nichts, dass die Nährstoff- und Vitamintabellen der Nährwertkennzeichnungsverordnung entsprechen.

OLG Frankfurt

Urteil vom 20.10.2011

Az.: 6 U 40/11

Tenor

Auf die Berufung des Klägers wird das am 11.2.2011 verkündete Urteil der 12. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt am Main teilweise abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, 1. es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,- �, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu unterlassen, im Rahmen geschäftlicher Handlungen auf dem Produkt �nutella� die Nährstoff- und Vitamintabellen wie nachfolgend abgebildet abzudrucken: (Nutella-Glas) 2. an den Kläger 200,- � zu zahlen. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens werden gegeneinander aufgehoben. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat die Beklagte zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 17.000,- � abwenden, wenn nicht die Klägerin vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet.

Entscheidungsgründe:

I. Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen (§ 540 I, 1 ZPO). Zu ergänzen ist, dass der obere Teil der angegriffenen Tabelle blau und der untere Teil der Tabelle gelb unterlegt ist; wegen der Einzelheiten wird auf das im Senatstermin überreichte Exemplar eines Etiketts (Bl. 213 d.A.) Bezug genommen. Mit der Berufung verfolgt der Kläger den gegen die Nährwert- und Vitaminstofftabelle gerichteten Unterlassungsantrag (erster Teil des Antrages zu 1. in Verbindung mit der zweiten Abbildung) sowie den Abmahnkostenerstattungsanspruch weiter ...Zum vollständigen Artikel


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