„NETBOOM“ nicht unterscheidungskräftig

Eigener Leitsatz: Die Wortmarke �NETBOOM� ist in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht unterscheidungskräftig. Die aus �NET� als Kurzform für �Internet� und �Boom� als gebräuchliche Bezeichnung für eine sehr gute Konjunkturphase gebildete Gesamtbezeichnung �NETBOOM�, wird vom Verkehr im Sinne von �Internethochkonjunktur� und somit als Sachhinweis bzw. als allgemeine Angabe mit beschreibendem Bezug verstanden, jedoch nicht als Herkunftshinweis.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 13.10.2011

Az.: 30 W (pat) 557/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2009 059 269.1 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13. Oktober 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I ...Zum vollständigen Artikel


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