"CARDIOLOGICUM HAMBURG" nicht unterscheidungskräftig

Eigener Leitsatz: Die aus den Wörtern �CARDIOLOGICUM� und �HAMBURG� sowie dem Bild eines grafisch gestalteten Herzens bestehende Wort-/Bildmarke "CARDIOLOGICUM HAMBURG" fehlt bzgl. der beanspruchten Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft. Das Zeichen �CARDIOLOGICUM� wird vom relevanten Verkehr ohne Weiteres als �Einrichtung für die Erkennung/Behandlung von Herzerkrankungen� verstanden. Deshalb handelt es sich um eine beschreibende Sachangabe zu Art, Erbringungsstätte oder Bestimmung der so gekennzeichneten Dienstleistungen. Das Wort �Hamburg� stellt lediglich einen Hinweis auf die geografische Herkunft der beanspruchten Dienstleistungen dar.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 29.09.2011

Az.: 30 W (pat) 518/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 307 59 224.3 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 29. September 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und der Richterin Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Zur Eintragung als Wort-/Bildmarke mit den Farben rot, dunkelblau angemeldet ist das Zeichen (Abbildung) für die Dienstleistungen �Werbung und Geschäftsführung, Wissenschaftliche Forschung, Ärztliche Versorgung, Gesundheitspflege�. Die Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 23. Februar 2010 gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen, weil dem Zeichen jegliche Unterscheidungskraft fehle. Der Begriff �CARDIOLOGICUM� stelle die Suffix-Ableitung des Wortes �Cardiologie� dar; das sei ein Teilgebiet der Medizin, das sich mit Herz-Kreislauferkrankungen befasse ...Zum vollständigen Artikel


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