BSG: Elterngeld bei gleichzeitig teilzeitbeschäftigten Elternteilen

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Beim Bundessozialgericht sind in Revisionsverfahren die Ansprüche der beiden Elternteile eines am 29.3.2007 geborenen Kindes zu entscheiden, die nach voller Berufstätigkeit bis zu dessen Geburt BEIDE den Umfang ihrer beruflichen Tätigkeit jeweils um die Hälfte reduzierten und zunächst im Mai 2007 für den jeweils 3.-14. Lebensmonat des Kindes Elterngeld beantragten.

Der Vater ist Kläger im Verfahren B 10 EG 1/11 R und seine Ehefrau Klägerin im Verfahren B 10 EG 2/11 R.

Nach einem Hinweisschreiben der beklagten Landeskreditbank erklärten sie,

dass die Ehefrau Elterngeld für den 3. bis 8. Lebensmonat und der Kläger Elterngeld für den 9. bis 14. Lebensmonat beantrage.

Dem entsprach die Beklagte. Gegen die Festsetzung der Leistungshöhe machten die Eheleute geltend, nach ihren Berechnungen erhielten sie halb so viel Elterngeld wie ein vergleichbares Paar, das nacheinander jeweils 6 Monate Elterngeld ohne Anrechnung von Einkommen beziehe.

Im Gerichtsverfahren

beansprucht der Kläger in erster Linie Elterngeld auch für den 3. bis 8. Lebensmonat des Kindes, hilfsweise für den 9. bis 14. Lebensmonat ohne Anrechnung seines Einkommens aus Erwerbstätigkeit, und seine Ehefrau in erster Linie Elterngeld auch für den 9. bis 12 ...Zum vollständigen Artikel


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