5A_552/2011: Zustellung durch Behörden im Betreibungsverfahren

Das BGer hatte sich im vorliegenden Urteil mit der Frage der Zustellung im Betreibungsverfahren zu beschäftigen. Strittig war, ob ein Kranken- und Unfallversicherer dem Schuldner den Entscheid, der den Rechtsvorschlag beseitigte (SchKG 79 I Satz 2) zugestellt hatte, weil der Schuldner diesen Entscheid bei der Post nicht abgeholt hatte. Auszugehen war von der Rechtsprechung zur Zustellung von Entscheiden durch Krankenversicherer. Danach gilt eine Sendung, die nicht bis zum Ende der siebentägigen Abholfrist abgeholt wird, als am letzten Tag der Frist zugestellt, falls der Adressat mit der Zustellung rechnen musste ...Zum vollständigen Artikel


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