4A_423/2011: Urheberpersönlichkeitsrecht iSv URG 11 II nicht anwendbar, wenn rechtswidriges Bauwerk in den rechtmässigen Zustand versetzt wird

Im Verfahren um das St. Galler "Baumhaus" hatte letztinstanzlich das BGer entschieden, dass das Haus zu hoch gebaut worden und deshalb zurückzubauen war (vgl. das Urteil des VGer SG und des BGer). Dagegen erhob u.a. der Architekt des Baumhauses Klage auf Feststellung, dass der Rückbau des Baumhauses eine Verletzung der Urheberrechtspersönlichkeit des Architekten darstelle. Der Rückbau müsse untersagt werden. Eventualiter sei dem Architekten eine Entschädigung zuzusprechen. Das Verbot wurde zusätzlich vorsorglich verlangt, jedoch erfolglos (vgl. das entsprechende Urteil des BGer). Im Hauptsacheverfahren unterlag der Architekt vor dem KGer SG. Das BGer schützt dieses Urteil: Teil des Urheberpersönlichkeitsrechts ist der Anspruch auf Werkintegrität (URG 11 II). Der Urheber hat also einen Abwehranspruch gegen die Entstellung des Werks, und zwar auch eines Bauwerks (URG 12 III) ...Zum vollständigen Artikel

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