4A_75/2011: willkürlicher Verzicht auf die Ansetzung einer Nachfrist bei Abweisung eines Fristerstreckungsgesuchs

Das BGer kassiert ein Urteil des HGer ZH und eines des KassGer ZH im Zusammenhang mit einer Fristerstreckung. Der Beschwerdeführerin war als Beklagter "einmalig" Frist für die Klageantwort angesetzt worden. Am letzten Tag dieser Frist ersuchte die Beklagte um eine Fristverlängerung mit der Begründung, dem Geschäftsführer sei "im Oktober seit Monaten eine nicht verschiebbare Abwesenheit von mehreren Wochen dazwischen gekommen." Das Fristerstreckungsgesuch wurde abgewiesen, ohne dass eine Notfrist gewährt wurde. Das HGer wies Begehren der Beklagten um Ansetzung einer Nachfrist ab. Das KassGer ZH schützte diesen Entscheid. Es hatte erwogen, dass bei unbegründetem Erstreckungsgesuch eine kurze Nachfrist anzusetzen sei, sofern das Gesuch nicht trölerisch erscheine. Eine Notfrist könne jedoch unterbleiben, wenn sie zum vornherein als sinnlos erscheine. Dies habe hier vorgelegen; für die kurzfristige Einreichung einer genügenden Klageantwort seien keine konkreten Anzeichen vorhanden gewesen. Das BGer gibt der Beklagten nun Recht:
Indessen ist in der Tat nicht nachvollziehbar, weshalb die Abweisung des Erstreckungsgesuchs nicht mit einer kurzen Nachfrist verbunden wurde. Nach der vom Kassationsgericht selbst wiedergegebenen Rechtsprechung bildet die Ansetzung einer kurzen Nachfrist den Regelfall ...
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