4A_281/2011: "APPENZELLER" und "Appenberger" aufgrund abweichenden Sinngehalts nicht verwechselbar

Die Sortenorganisation Appenzeller Käse GmbH hatte gestützt auf ihre Wortmarke "APPENZELLER" (u.a. für Käse aus dem Appenzell) erfolglos Widerspruch gegen die Marke "APPENBERGER" einer Käserei erhoben und klagte anschliessend beim KGer Appenzell auf Nichtigerklärung, Unterlassung, Schadenersatz und Urteilspublikation. Das KGer wies die Klage ab; das BGer bestätigt dieses Urteil. Strittig war vor allem die Beurteilung der Verwechslungsgefahr (MSchG 3 1 c). Das BGer fasst zunächst die geltenden Kriterien der Verwechslungsgefahr zusammen (Gefahr der Fehlzurechnung bzw. der Annahme falscher Zusammenhänge; Gesamteindruck in der Erinnerung; Berücksichtigung der gesamten Umstände; grösserer Schutzumfang bei grösserer Verkehrsdurchsetzung). Diese Grundsätze hatte die Vorinstanz nicht missachtet ...Zum vollständigen Artikel

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