Ravensburger spielt „Memory“ gegen Apple

Häufig haben wir in unserem Blog bereits über die Rechtewahrnehmung des US Unternehmens Apple Inc. berichtet; zum Beispiel hier, hier oder hier.

Derzeit ist ein Rechtsstreit zwischen der deutschen Herstellerin für Spiele, der Ravenburger AG, und der Apple Inc. vor dem Landgericht München I rechtshängig, in dem Apple in Anspruch genommen wird.

Die Ravensburger AG geht gegen Apple vor, um dem US-Unternehmen gerichtlich untersagen zu lassen, Spiele über iTunes zu vertreiben, die das Wort „MEMORY“ enthalten. Denn die Markenrechte an Bezeichnung „Memory“ hat sich die Ravensburger AG eintragen lassen. Unter der Registernummer: 964625 ist beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) die Wortmarke „MEMORY“ eingetragen und zwar für die Waren und Dienstleistungen der Nizzaklasse 28.

In der Nizzaklasse 28 werden insbesondere Spiele und Spielzeug zusammengefasst. Hierzu zählen nicht nur die klassischen Gesellschaftspiele, sondern auch Videospiele. Damit zählen beispielsweise auch die über iTunes vertriebenen Spiele im App-Format zu den geschützen Waren der Klasse 28.

Da das Spiel „Memory“ heutzutage immer noch „en vogue“ ist und sich Spiele mit der entsprechenden Aufschrift gut verkaufen lassen haben die Ravensburger Spielehersteller ein hohes Interesse daran, Konkurrenten die Nutzung der Marke zu unterbinden. Diese Möglichkeit bietet § 14 MakenG dem Markeninhaber, der den Verletzer auf Unterlassung in Anspruch nehmen kann.

Zunächst wird in § 14 Abs. 1 bis 3 MarkenG geregelt, wann ein Verstoß gegen die Markenrechte vorliegt:

§ 14

(1) Der Erwerb des Markenschutzes nach § 4 gewährt dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht.

(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr

1. ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt,

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