5A_674/2011: Kindesrückführung; schwerwiegende Gefahr und Kindeswille (amtl. Publ.)

Das Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen (HKÜ) ist Gegenstand des für die amtliche Sammlung vorgesehenen Urteils 5A_674/2011 vom 31. Oktober 2011. Das Bundesgericht beschäftigt sich darin mit einem Fall, in dem ein Elternteil sein Kind widerrechtlich in der Schweiz zurückhält (vgl. Art. 3 lit. a HKÜ) und damit den anderen Elternteil in der Ausübung des diesem zustehenden Aufenthaltsbestimmungsrechtes hindert (vgl. Art. 5 lit. a HKÜ). Zum Sachverhalt: X und Y sind Eltern der ehelich geborenen Z. Die Ehe wurde in Bulgarien geschieden, wobei das Sorgerecht der Mutter übertragen wurde. Die Tochter lebte anschliessend zusammen mit ihrer Mutter in Bulgarien, der Vater blieb weiterhin in der Schweiz. Wie in den vergangenen Jahren hatten X und Y auch 2010 vereinbart, dass Z die Sommerferien bei ihrem Vater in Bern verbringen und schliesslich wieder nach Bulgarien zurückkehren würde. Indes behielt der Vater sie bei sich zurück; seither lebt sie bei ihm bzw. bei seiner Mutter und Schwester. Das zuständige Gericht ordnete auf Antrag der Kindesmutter die Rückführung von Z an. Der Vater erhob dagegen Beschwerde vor dem Bundesgericht. Zu klären war zunächst, ob tatsächlich – wie vom Vater behauptet – eine schwerwiegende Gefahr für das Kind im Sinn von Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ gegeben ist:
3.2 […] Eine solche liegt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung beispielsweise bei einer Rückführung in ein Kriegs- oder Seuchengebiet vor, aber auch, wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass das Kind nach der Rückgabe misshandelt oder missbraucht wird und nicht zu erwarten ist, dass die zuständigen Behörden des Herkunftsstaates gegen die Gefährdung erfolgreich einschreiten (vgl. Urteil 5A_764/2009 E. 4.1 m.w.H.) ...
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