2C_948/2010: Überführung von Geschäftsliegenschaften ins Privatvermögen setzt (u.a.) Abrechnung über stille Reserven voraus

Dem Entscheid des BGer lag eine Bau(Personen-)gesellschaft zugrunde, die eine Liegenschaft mit Gewinn verkaufte. Bei der Beschwerdeführerin wurde der anteilige Grundstückgewinn als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit besteuert. Die Beschwerdeführerin hatte ihren Anteil an der Personengesellschaft vom Vater geerbt. Das BGer bestätigt seine Praxis zum Begriff der selbständigen Erwerbstätigkeit (Teilnahme am Wirtschaftsverkehr Unternehmer mit eigenem Risiko, Einsatz von Arbeit und Kapital, frei gewählte Organisation und Absicht der Gewinnerzielung), die sowohl haupt- oder nebenberuflich und dauernd oder temporär ausgeübt werden kann. Weiter bestätigt das BGer seine Praxis zum steuerbaren Immobilienhandel (systematische An- und Verkäufe von Liegenschaften, Absicht der Gewinnerzielung, Tätigkeit, die in ihrer Gesamtheit auf Erwerb gerichtet ist). Indizien für Erwerbsabsicht sind insbesondere: aktives, wertvermehrendes Tätigwerden durch Parzellierung, Überbauung, Werbung usw., Erwerb in der offenkundigen Absicht, die Liegenschaft möglichst rasch mit Gewinn weiterzuverkaufen, Ausnützung der Marktentwicklung, Häufigkeit der Liegenschaftsgeschäfte, enger Zusammenhang mit beruflicher Tätigkeit des Steuerpflichtigen, Einsatz spezieller Fachkenntnisse, kurze Besitzesdauer, Finanzierung mittels erheblicher Fremdmittel oder Realisierung der Geschäfte im Rahmen einer Personengesellschaft. Für die vorliegend strittige Frage der Überführung einer Geschäftsliegenschaft in das Privatvermögen ist gemäss BGer die Abrechnung über die stillen Reserven wesentlich. Blosser Zeitablauf genügt nicht.
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