weites Verständnis des Modernisierungsbegriffes

Mit der WEG-Nouvelle hat der Gesetzgeber den Wohnungseigentümern eine Möglichkeit an die Hand gegeben, über bauliche Veränderungen dann mit einer doppelt qualifizierten Mehrheit zu beschließen:

“Maßnahmen gemäß Absatz 1 Satz 1, die der Modernisierung entsprechend § 559 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches oder der Anpassung des gemeinschaftlichen Eigentums an den Stand der Technik dienen, die Eigenart der Wohnanlage nicht ändern und keinen Wohnungseigentümer gegenüber anderen unbillig beeinträchtigen, können abweichend von Absatz 1 durch eine Mehrheit von drei Viertel aller stimmberechtigten Wohnungseigentümer im Sinne des § 25 Abs. 2 und mehr als der Hälfte aller Miteigentumsanteile beschlossen werden.”

Der BGH ist der Auffassung, dass der Modernisierungsbegriff auch im Rahmen des WEG weit zu verstehen ist. Dies ergäbe sich bereits aus dem Verweis auf § 559 BGB ...

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