"Insel des wohltuenden Genusses" nicht eintragungsfähig!

Eigener Leitsatz:

Die Wortfolge "Insel des wohltuenden Genusses" ist nicht eintragungsfähig, da der angemeldeten Marke für die beanspruchten Waren jegliche Unterscheidungskraft fehlt. Der angesprochene Verkehrskreis versteht die Wortfolge in Verbindung mit den beanspruchten Waren lediglich als eine werbliche Anpreisung der Waren. Denn damit wird suggeriert, dass der Genuss der beanspruchten Waren oder von Zubereitungen mit diesen Produkten als Zutat eine wohltuende, also angenehme, erquickende oder lindernde Wirkung hat und zugleich als besondere Freude und Annehmlichkeit empfunden wird, die dem Konsumenten zumindest kurzzeitig Entspannung und Ruhe von Stress und Anstrengungen verschafft.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 18.10.2011

Az.: 25 W (pat) 512/11

Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. Gr ü n d e I. Die Wortfolge Insel des wohltuenden Genusses ist am 12 ...

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